Die Anbieter digitaler Dienste haben derzeit kaum Anreize, proaktiv gegen illegale Inhalte vorzugehen...
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Die Europäische Kommission empfiehlt eine Reihe operativer Maßnahmen für den Umgang mit illegalen Online-Inhalten. Die Empfehlungen stützen sich auf freiwillige Initiativen, durch die gemeinsam mit der Industrie sichergestellt werden soll, dass das Internet frei von illegalen Inhalten ist.
Die veröffentlichten Empfehlungen gelten für alle Formen illegaler Inhalte: terroristische Inhalte, Aufstachelung zu Hass und Gewalt, Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen.
Zwar wurden beim Schutz der Europäer im Internet Fortschritte erzielt, doch müssen die Plattformen ihre Anstrengungen verdoppeln, um illegale Inhalte schneller und effizienter aus dem Internet zu entfernen. Diese freiwilligen Maßnahmen sollen zunächst weiter verstärkt werden, bevor eventuelle Legislativmaßnahmen zur Ergänzung des bestehenden Rechtsrahmens geprüft werden.
Die Empfehlung umfasst die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen, die von den Online-Plattformen und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, um rasche und proaktive Erkennung und Entfernung illegaler Online-Inhalte zu gewährleisten. Sie sollen diese Arbeit weiter voranzutreiben, bevor entschieden wird, ob Rechtsvorschriften notwendig sind.
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